Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 01.01.2012 bis auf Widerruf.

xero beratung

1. Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich
1.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und der XERO Qualitätsmanagement GMBH gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
1.3 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden von der XERO Qualitätsmanagement GMBH ausdrücklich schriftlich anerkannt.
1.4 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Umfang des Beratungsauftrages / Stellvertretung
2.1 Der Umfang eines konkreten Beratungsaufwandes wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung
3.1 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozess förderliches Arbeiten erlauben.
3.2 Der Auftraggeber wird die XERO Qualitätsmanagement GMBH auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.
3.3 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der XERO Qualitätsmanagement GMBH auch ohne deren besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.
3.4 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit der XERO Qualitätsmanagement GMBH von dieser informiert werden.

4. Sicherung der Unabhängigkeit
4.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

5. Berichterstattung / Berichtspflicht
5.1 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die beauftragten Dritten dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem Auftraggeber Bericht zu erstatten.
5.2 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.

6. Schutz des geistigen Eigentums
6.1 Der Verstoß des Auftraggebers gegen vertraglich vereinbarte Bestimmungen, insbesondere betreffend der Wahrung des geistigen Eigentums des Auftragnehmers berechtigt die XERO Qualitätsmanagement GMBH zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

7. Gewährleistung
7.1 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Leistung zu beheben. Sie wird den Auftraggeber hievon unverzüglich in Kenntnis setzen.

8. Haftung / Schadenersatz
8.1 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH haftet dem Auftraggeber für Schäden – ausgenommen für Personenschäden – nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von der XERO Qualitätsmanagement GMBH beigezogene Dritte zurückgehen.
8.2 Schadenersatzansprüche des Auftraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
8.3 Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist.
8.4 Sofern die XERO Qualitätsmanagement GMBH das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die XERO Qualitätsmanagement GMBH diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

9. Geheimhaltung / Datenschutz
9.1 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält.
9.2 Weiters verpflichtet sich die XERO Qualitätsmanagement GMBH, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen ist, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.
9.3 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, denen sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
9.4 Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
9.5 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet der XERO Qualitätsmanagement GMBH Gewähr, dass hiefür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

10. Honorar
10.1 Nach Vollendung des vereinbarten Werkes erhält die XERO Qualitätsmanagement GMBH ein Honorar gemäß der Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der XERO Qualitätsmanagement GMBH. Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH fällig.
10.2 Die XERO Qualitätsmanagement GMBH wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
10.3 Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH, so behält die XERO Qualitätsmanagement GMBH den Anspruch auf Zahlung der erbrachten Leistungen.
10.4 Im Falle der Nichteinzahlung von Zwischenabrechnungen ist die XERO Qualitätsmanagement GMBH von ihrer Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.

11. Elektronische Rechnungslegung
11.1 Nicht relevant. Rechnungen werden postalisch übermittelt.

12. Dauer des Vertrages
12.1 Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts.
12.2 Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,
– wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder
– wenn über einen Vertragspartner ein Insolvenzverfahren eröffnet oder der Konkursantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.
13.2 Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenreden bestehen nicht.
13.3 Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung des Auftraggebers in Wien 1222 und teilweise (insbesondere für Dokumentationsarbeiten) der der XERO Qualitätsmanagement GMBH. Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensstandort des Auftraggebers zuständig.

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1. Geltung dieser Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Veranstaltungen von Lehrgängen, Seminaren, Schulungen und Maßnahmen (wie Kurse oder Veranstaltungen), die von der XERO GmbH durchgeführt werden.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Teilnehmer oder Käufer werden hiermit für die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.

2. Entfällt

3. Veranstaltung von firmeninternen Lehrgängen, Seminaren, Schulungen und Maßnahmen:

3.1 Anmeldung:
Jede Anmeldung ist verbindlich. Sofern für die jeweilige Veranstaltung nichts anderes angegeben ist, sind Anmeldungen schriftlich, d. h. per Post, Fax oder per E-Mail vorzunehmen. Anmeldungen sind für den Fall, dass Teilnehmer/innen das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, schriftlich und sowohl vom/von der Teilnehmer/in als auch von dessen/deren gesetzlichen Vertreter/in unterfertigt, vorzunehmen. Die Anmeldung wird von der XERO GmbH bestätigt.
3.2 Teilnahmebeträge:
Die Teilnahme- bzw. Kursbeträge können den betreffenden schriftlichen Angeboten oder sonstigen für die betreffende Veranstaltung herausgegebenen Unterlagen entnommen oder in der XERO GmbH erfragt werden.
Unsere Seminarpreise beinhalten neben dem Honorar des/der Referenten/in auch die Teilnahmeunterlagen, die Teilnahmebestätigungen und Kursvaluierung mittels Feedbackbögen. Der Seminarpreis (exkl. USt.) – samt allen angeführten Nebenleistungen – gilt für die im Angebot bzw. in der Seminarbeschreibung angeführte maximale Teilnehmerzahl. Jede/r zusätzliche Teilnehmer/in erhöht diesen Preis proportional, nicht erschienene Teilnehmer/innen begründen keinen Anspruch auf Preisreduktion. Zusätzliche Kosten, die nicht im Leistungsangebot enthalten sind, z. B. Reisespesen, Kilometergeld oder Kosten für die Zertifizierungsprüfung, werden gesondert angeführt.
3.3 Zahlungsfristen:
Die angeführten Teilnahmebeträge gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen, diese Regelung gilt auch für Teilzahlungen. Sollte eine Zahlung in mehreren Teilbeträgen vereinbart werden, so ist die jeweilige Überweisung ebenfalls innerhalb der Frist von 2 Wochen zu tätigen.
3.4 Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die XERO GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen und eigene Mahnkosten in Höhe von EUR 4,00/Mahnung in Rechnung zu stellen.
Der Teilnehmer verpflichtet sich weiters, die durch seinen Zahlungsverzug tatsächlich entstandenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten und Aufwendungen der XERO GmbH zu ersetzen. Dazu zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht insbesondere, die außergerichtlichen Kosten, die Mahnkosten, die Kosten eines Inkassounternehmens (nach Maßgaben der in der Verordnung BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten vom BGBI 141/96, dargestellten, nach § 4 Abs. 2 dieser Verordnung valorisierten Vergütungen für Inkassodienstleistungen), sowie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten soweit sie zweckdienlich und notwendig waren.
3.5 Rücktritt/Umbuchungen und Stornogebühren:
Der Rücktritt der Anmeldung muss schriftlich erfolgen.
Die Stornogebühr beträgt bei einem Rücktritt von 4 bis 2 Wochen vor Seminarbeginn 30% des Teilnahmebetrages, bei 2 Wochen bis 8 Tagen vor Seminarbeginn 50% des Teilnahmebetrages ab dem 7. Tag vor Seminarbeginn 90% des Teilnahmebetrages.
3.6 Rücktritt bzw. Terminverschiebung durch die XERO GmbH:
Die Veranstaltung kann bis 3 Wochen vor Seminarbeginn schriftlich von der XERO GmbH abgesagt bzw. verschoben werden. Entrichtete Teilnahmegebühren werden gegebenenfalls rückerstattet, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
3.7 Teilnahmebestätigungen:
Ein Anspruch auf die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung besteht, nachdem der hierfür erforderliche Prozentsatz (in der Regel 80% oder 100%) der festgelegten Kursstunden besucht wurde und die Teilnahmegebühr einschließlich der sonstigen Kosten wie z. B Prüfungs- & Zertifikatsgebühren bezahlt worden sind. Sofern eine Prüfung vorgesehen ist, besteht ein Anspruch auf die Ausstellung eines Zertifikats oder Zeugnisses bzw. einer anderen Leistungsbewertung, wenn die obigen Voraussetzungen für die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung vorliegen und die Prüfung erfolgreich abgelegt wurde.
3.8 Änderungen durch die XERO GmbH:
Die XERO GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen im inhaltlichen Bereich des Schulungs-/Seminarprogramms, der Anzahl der Kursstunden, der Kursgebühr, des Kursortes und der Kurstermine vorzunehmen, wenn sich die rechtlichen Grundlagen, auf welchen diese Vorgaben beruhen geändert haben.