Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab 01.12.2018 bis auf Widerruf.

 

xero Beratungs- und Entwicklungsleistungen

 

  1. Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich
  • Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und der XERO Qualitätsmanagement GMBH gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
  • Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden von der XERO Qualitätsmanagement GMBH ausdrücklich schriftlich anerkannt.
  • Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

  1. Umfang des Beratungsauftrages / Stellvertretung
  • Der Umfang eines konkreten Beratungsaufwandes wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.
  • Der Auftraggeber verpflichtet sich, bis zum Ablauf des bestehenden Vertragsverhältnisses keine wie immer geartete Geschäftsbeziehung zu Personen oder Gesellschaften einzugehen, deren sich die XERO Qualitätsmanagement GMBH zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten bedient. Der Auftraggeber wird diese Personen und Gesellschaften insbesondere nicht mit solchen oder ähnlichen Beratungsdienstleistungen beauftragen, die auch die XERO Qualitätsmanagement GMBH anbietet.

 

  1. Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung
  • Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozess förderliches Arbeiten erlauben.
  • Der Auftraggeber wird die XERO Qualitätsmanagement GMBH auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.
  • Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der XERO Qualitätsmanagement GMBH auch ohne deren besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.
  • Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit der XERO Qualitätsmanagement GMBH von dieser informiert werden.

 

  1. Sicherung der Unabhängigkeit
  • Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.
  • Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter der XERO Qualitätsmanagement
    GMBH zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

 

  1. Berichterstattung / Berichtspflicht
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die beauftragten Dritten dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem Auftraggeber Bericht zu erstatten.
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.

 

  1. Schutz des geistigen Eigentums
  • Die Urheberrechte an den von der XERO Qualitätsmanagement GMBH und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Dokumente, Zeichnungen, Datenträger, Konzepte, grafische Darstellungen, Berichte, etc.) verbleiben bei der XERO Qualitätsmanagement GMBH. Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung der XERO Qualitätsmanagement GMBH zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung der XERO Qualitätsmanagement GMBH – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.
  • Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt die XERO Qualitätsmanagement GMBH zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

 

  1. Gewährleistung
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Leistung zu beheben. Sie wird den Auftraggeber hievon unverzüglich in Kenntnis setzen.
  • Dieser Anspruch des Auftraggebers erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.

 

  1. Haftung / Schadenersatz

Die XERO Qualitätsmanagement GMBH haftet dem Auftraggeber für Schäden – ausgenommen für Personenschäden – nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von der XERO Qualitätsmanagement GMBH beigezogene Dritte zurückgehen.

Sofern die XERO Qualitätsmanagement GMBH das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die XERO Qualitätsmanagement GMBH diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

 

  1. Geheimhaltung / Datenschutz
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält.
  • Weiters verpflichtet sich die XERO Qualitätsmanagement GMBH, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen ist, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, denen sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
  • Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet der XERO Qualitätsmanagement GMBH Gewähr, dass hiefür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

 

  1. Honorar
  • Nach Vollendung des vereinbarten Werkes erhält die XERO Qualitätsmanagement GMBH ein Honorar gemäß der Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der XERO Qualitätsmanagement GMBH. Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH fällig.
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
  • Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung der XERO Qualitätsmanagement GMBH vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.
  • Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH, so behält die XERO Qualitätsmanagement GMBH den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die die XERO Qualitätsmanagement GMBH bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.
  • Im Falle der Nichteinzahlung von Zwischenabrechnungen innerhalb der definierten Zahlungsfrist ist die XERO Qualitätsmanagement GMBH von ihrer Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. In solch einem Falle behält sich die XERO Qualitätsmanagement GMBH vor, das Vertragsverhältnis, ohne Einhaltung der Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.

 

  1. Elektronische Rechnungslegung
  • Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch die XERO Qualitätsmanagement GMBH ausdrücklich einverstanden.

 

  1. Dauer des Vertrages
  • Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts.
  • Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit, unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist von beiden Vertragspartnern gelöst werden.

 

  1. Stornobedingungen

Die XERO Qualitätsmanagement GMBH ist bemüht, zwecks reibungslosem Projektverlauf und interner Ressourcenplanung die Termine mit dem Auftraggeber im Vorhinein zu vereinbaren und verbindlich zu fixieren. Werden diese Termine seitens des Auftraggebers abgesagt, behält sich die XERO Qualitätsmanagement GMBH vor, folgende Stornosätze in Rechnung zu stellen (als Basis gilt die jeweils geplante Termindauer):

  • Bis 7 Tage vor dem vereinbarten Termin 20 % Stornokosten
  • Bis 2 Tage vor dem vereinbarten Termin 30 % Stornokosten
  • Unter 2 Tagen vor dem vereinbarten Termin 50 % Stornokosten

 

  1. Schlussbestimmungen
  • Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.
  • Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenreden bestehen nicht.
  • Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der XERO Qualitätsmanagement GMBH. Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensstandort der XERO Qualitätsmanagement GMBH zuständig.

 

 

XERO Qualitätsmanagement GmbH, 2353 Guntramsdorf, Mühlgasse 1

Datenschutz-Koordinatorin:

Karin Willrader-Glanner: E-Mail: willrader-glanner@xero.at, Tel. +43 2236 52580-0

 

Zuletzt aktualisiert am 30.11.2018